Montag, Dezember 19, 2011

Wolfgang Herles und die ideologische Brandstiftung

Im ARD-Talk von Jauch meinte Wolfgang Herles, die Islam-Bemerkung (2010) des Bundespräsidenten sei "unterkomplex" gewesen, denn wenn der Islam zu Deutschland gehöre, dann auch Deutschland zum Islam gehöre, was offenkundiger Unfug sei. Es regte sich kein Widerspruch, aber das gehört nachgeholt:

Hallo Herr Herles, an solch vermeintlichen Unfug sind wir doch in Sachen Christentum und seit Auschwitz auch mit dem Judentum bestens gewöhnt. Entweder vermeintlichen Unfug für keinen oder für alle! Wer den Islam ausgrenzt, grenzt Muslime aus. Das ist die ideologische Brandstifterei, die Muslimen an den Kragen geht - und vielen, die davor warnen und Integration (einschließlich des Islam als gleichberechtigte Religion) fordern.

Markus Rabanus >> Diskussion

Mittwoch, November 30, 2011

ZJD-Presseerklärung zum Staatsvertrag

Die Bundesregierung und der Zentralrat der Juden in Deutschland haben am Mittwoch, den 30.11.2011, den zwischen ihnen zuvor ausgehandelten modifizierten Staatsvertrag unterzeichnet. Der Staatsvertrag regelt die Förderung der Tätigkeit des Zentralrats durch die Bundesregierung. Nach dem neuen Staatsvertrag wird die Arbeit des Zentralrats ab dem Jahre 2012 mit zehn Millionen Euro jährlich statt, wie bisher, fünf Millionen Euro unterstützt.

Wie der Präsident des Zentralrats, Dr. Dieter Graumann, erklärte, spiegelt der neue Etatrahmen den erheblich gewachsenen Aufgabenbereich des Zentralrats wider. Über seine Rolle bei der Vertretung der jüdischen Gemeinschaft in der Bundesrepublik hinaus, ist der Zentralrat auch bei der Integration von Zuwanderern, Ausbildung von Rabbinern, Kantoren und Religionslehrern, jüdischen Studien und auf anderen Gebieten tätig. Eine herausragende Rolle spielt die Jugendarbeit. „Nur eine erfolgreiche Einbindung der Jugend ins jüdische Leben wird unsere Zukunft garantieren", erklärte der Zentralratspräsident. Der Zentralrat baut auch sein Engagement im interreligiösen Dialog und in der Öffentlichkeitsarbeit aus.

„Der Zentralrat", so Dr. Graumann, „entwickelt sich zu einem jüdischen Kompetenzzentrum, das sowohl in der jüdischen Gemeinschaft als auch in der deutschen Gesellschaft eine immer wichtigere Rolle spielt. Der neue Staatsvertrag zeigt, dass auch die Bundesregierung diese unsere Rolle positiv bewertet. Dafür will ich mich bedanken. Ich selbst habe mich während des letzten Jahres mit viel Energie für den neuen Vertrag eingesetzt. Ich freue mich, dass unsere Bemühungen zum größten Verhandlungserfolg in der Geschichte des Zentralrats geführt haben."

Donnerstag, Mai 12, 2011

Strafverfahren gegen John D. wegen Beihilfe zum Mord

Die 1. Strafkammer (Schwurgericht) des Landgerichts München II hat den Angeklagten John D. (91) am 12.05.2011 wegen Beihilfe zum Mord in 16 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren verurteilt.
Der Haftbefehl wurde aufgehoben, weil die Gefahr, dass sich der Angeklagte dem Verfahren entziehen könnte, mit der Verkündung des Urteils entfallen ist und eine Fluchtgefahr hinsichtlich des staatenlosen Angeklagten aus der Sicht der Kammer nicht besteht.
Zur Begründung hat der Vorsitzende der Strafkammer im Wesentlichen Folgendes ausgeführt:
Auf der Grundlage der durchgeführten Beweisaufnahme steht für die Kammer ohne Zweifel fest, dass der Angeklagte von März 1943 bis September 1943 als Wachmann (Trawniki) im Konzentrationslager Sobibor an der Ermordung von 28060 Menschen mitgewirkt hat.
Hierbei ging die Kammer davon aus, dass die Tötungen aus niedrigen Beweggründen (Rassenhass) erfolgten und im Hinblick auf die konkreten Umstände der Tötungen mittels Einleitung von Motorabgasen in die Gaskammern auch grausam waren.
Die Rekrutierung der Trawniki erfolgte in Kriegsgefangenenlagern. Anschließend wurden sie zu Wachmännern ausgebildet und an verschiedenen Orten eingesetzt. Sie wurden registriert, erhielten Dienstausweise und wurden bewaffnet. Ihre Aufgabe war es, die im Lager befindlichen Menschen auf Schritt und Tritt, von der Ankunft der Transporte bis zur Verbrennung der Leichen, zu bewachen und zu begleiten. Sie waren gehalten, etwaige Fluchtversuche erforderlichenfalls auch unter Einsatz von Waffengewalt zu unterbinden. Hierbei wurden die konkreten Einsätze vor Ort reihum eingeteilt, sodass jeder Wachmann schichtweise an jeder wichtigen Stelle regulär zum Dienst eingeteilt wurde. Wenn neue Transporte ankamen, musste mithin jeder an seiner Stelle mitwirken, um ein reibungsloses Funktionieren der Mordmaschinerie sicher zu stellen. Damit waren alle Wachmänner Teil eines eingespielten Apparates zum Zweck der systematischen Ermordung möglichst vieler Menschen. Aus denselben Gründen kannten die Wachmänner das Schicksal der in den Transporten befindlichen Menschen ganz genau, von den alltäglichen Misshandlungen bis zu deren grausamer Ermordung.
Im Zeitraum von März 1943 bis September 1943 kamen insgesamt 16 Transporte mit insgesamt 29779 Menschen in Sobibor an. Davon kamen 15 Transporte aus den Niederlanden und einer aus Polen. Von diesen Menschen wurden mindestens 28060 sofort nach der Ankunft in den Gaskammern getötet.
Zu diesem Ergebnis kam die Kammer auf der Grundlage der gesamten erhobenen Beweise. Aus urkundentechnischer Sicht ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass der Dienstausweis des Angeklagten eine Fälschung sein könnte. Dieser war aber nur ein Indiz in einer Reihe von anderen Beweisanzeichen, wie insbesondere die von den Nazis erstellten Verlegungslisten, Waffenbestandslisten, Übergabelisten, die Dienstausweise anderer Wachmänner, die verlesene Zeugenaussagen und Urkunden.
Hiernach war der Angeklagte notwendiger Teil der Mordmaschinerie und hatte sich damit abgefunden, an der grausamen Ermordung der in das Lager transportierten Menschen mitzuwirken. Es lag auch keine Notstandssituation vor, da sich der Angeklagte seiner Situation durch Flucht hätte entziehen können. Dies wäre ihm trotz etwaiger Risiken auch zumutbar gewesen.
Bei der Strafzumessung ist die Kammer im Hinblick auf die Beihilfe von einem Strafrahmen von 3 Jahren bis 15 Jahren ausgegangen. In diesem Rahmen war das unvorstellbare Grauen für die betroffenen Menschen und ihre noch heute lebenden Angehörigen zu berücksichtigen. Andererseits war der Umstand zu sehen, dass die abzuurteilenden Taten inzwischen fast 68 Jahre zurückliegen und der Angeklagte, der von seiner Familie getrennt leben muss, auf Grund seines hohen Alters eine hohe Haftempfindlichkeit aufweist. Ferner war zu berücksichtigen, dass der Angeklagte sich in Israel in anderer Sache 8 Jahre in Auslieferungs- und Untersuchungshaft befand, die auf die hier verhängte Strafe nicht angerechnet werden kann.
Daher hat die Kammer für den sogenannten „Kindertransport“ vom 11.06.1943 eine Einzelstrafe von 4 Jahren und 3 Monaten verhängt und für die weiteren 15 Transporte Einzelstrafen von jeweils 4 Jahren. Hieraus hat die Kammer unter nochmaliger Berücksichtigung aller Gesichtspunkte eine Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren gebildet.
Die Kammer hat zu Beginn der mündlichen Urteilsbegründung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Entscheidung frei von moralischen und oder politischen Erwägungen getroffen wurde und dass das Verfahren allein der Rechtsfindung im konkreten Fall und nicht der Aufarbeitung der deutschen Geschichte diente.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Freitag, April 15, 2011

Verleihung des Leo-Baeck-Preises 2011 an Bundespräsident Christian Wulff

Presseerklärung des ZDJD

„Der Leo-Baeck-Preis 2011 wird auf einstimmigen Beschluss der Gremien des Zentralrats der Juden in Deutschland an Bundespräsident Dr. h.c. Christian Wulff verliehen“, so der Präsident des Zentralrats, Dr. Dieter Graumann. Die Preisverleihung wird Mitte November in Berlin stattfinden.

Der Zentralrat würdigt damit, so Graumann, das herausragende, von aufrichtiger Empathie und von tiefer Verbundenheit mit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland, Israel und der Welt getragene Engagement des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland.

„Bundespräsident Wulff hat sich in seiner noch kurzen Amtszeit als Mann des klaren Wortes und der deutlichen Signale präsentiert“, so der Zentralratspräsident. „Nicht nur mit seinem historischen Besuch in der Gedenkstätte Auschwitz am 27. Januar 2011 und seiner aufrüttelnden und von großer Betroffenheit zeugenden Rede habe er ein unübersehbares Zeichen gesetzt, dass Ewiggestrige in Deutschland keine Zukunft mehr haben und die Verantwortung, die aus der schrecklichen Vergangenheit erwächst, auch für künftige, jüngere Politikergenerationen Bedeutung hat und Auftrag ist, der angenommen und mit Inhalten gefüllt wird. Aber auch bei freudigen Ereignissen wie der Einweihung der Neuen Synagoge in Mainz im September letzten Jahres hat Bundespräsident Wulff gezeigt, dass er das wiedererstarkende, zunehmend lebendiger, bunter und vielfältiger werdende jüdische Leben schätzt und die Bedeutung der Entscheidung von Jüdinnen und Juden, hier in Deutschland wieder jüdisches Leben aufzubauen, zu würdigen weiß.“

„Auch mit seinem Besuch in Israel hat Christian Wulff ein herzliches, ausdrucksvolles Zeichen der Verbundenheit gesetzt, das weit über das übliche, manchmal allzu formelhaft geratende, Bekenntnis zum Existenzrecht Israels hinausging“, so Dieter Graumann.

„Der Bundespräsident steht für ein Deutschland, das in der Gegenwart angekommen ist, seine Geschichte nicht vergisst, ein Deutschland, das der jüdischen Gemeinschaft verbunden ist, jüdische Gemeinden, Schulen, Kindergärten und Ausbildungsstätten als Bereicherung und Anlass zu großer Freude und Dankbarkeit begreift. Mit der Verleihung des diesjährigen Leo-Baeck-Preises bringt der Zentralrat seine Anerkennung und seinen Respekt für diese Haltung zum Ausdruck und fühlt sich geehrt, dass Christian Wulff diese Ehrung angenommen hat“, so der Präsident erfreut.

Berlin/Frankfurt, den 15.4.11

Freitag, März 04, 2011

Frankreich: Sozialisten werfen UMP Antisemitismus vor

Paris (Frankreich), 04.03.2011 – Der ehemalige Europaminister der Regierung Jospin, Pierre Moscovici (Foto), hat dem derzeitigen Europaminister Laurent Wauquiez antisemitische Untertöne vorgeworfen.
Hintergrund ist eine Rede des Präsidenten Nicolas Sarkozy in der Kleinstadt Puy-en-Velay im Département Haute-Loire vom vergangenen Donnerstag, den 3. März 2011. Wauquiez ist neben seinem Ministeramt der dortige Bürgermeister. Sarkozy hatte dort die Bedeutung der christlichen Wurzeln der französischen Republik betont. Dieses Bekenntnis wurde von einigen Beobachtern der französischen Politik als Versuch interpretiert, der starken Konkurrenz des rechtsextremen Front National wenigstens teilweise den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Wauquiez hat sich im Anschluss über den möglichen sozialistischen Herausforderer Sarkozys bei den Präsidentschaftswahlen 2012, Dominique Strauss-Kahn, ausgelassen. Die Sozialisten führen derzeit einen Vorwahlkampf um die Kandidatur, die in einem Sympathisantenentscheid entschieden werden soll. Strauss-Kahn, der derzeitige Vorsitzende des Internationalen Währungsfonds (IWF), gilt in diesem Rennen als Favorit. Wauquiez warf ihm im Zusammenhang mit seinem Dienstsitz in Washington vor, nicht in Frankreich verwurzelt zu sein. Er habe sicherlich ein sehr schönes Haus am Potomac River, aber das sei nicht mit einer Verwurzelung etwa in der Haute-Loire vergleichbar. Vorher hat bereits der Fraktionsvorsitzende der UMP in der Assemblée Nationale, Christian Jacob, Strauss-Kahn die Eigenschaft abgesprochen, das "Frankreich der Regionen" zu repräsentieren.
Moscovici nannte die Äußerung Wauquiez' „schändlich“ und „skandalös“. Er werfe weder Jacob noch Wauquiez Antisemitismus vor, gehe aber davon aus, dass beide, insbesondere der Diplomhistoriker Wauquiez, wüssten, welche schlafenden Hunde sie mit ihren Andeutungen weckten. Dominique Strauss-Kahn entstammt einer jüdischen Familie.

Mittwoch, Februar 02, 2011

Zivilcourage-Preis 2011 an Künstler-Ehepaar Lohmeyer

„Der Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage des Zentralrats der Juden wird im Jahr 2011 an das Ehepaar Horst und Birgit Lohmeyer aus Jamel in Mecklenburg-Vorpommern verliehen", so der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Dieter Graumann, nach einem Telefongespräch mit den Preisträgern am heutigen Tag. Die Gremien des Zentralrats hatten sich zuvor einstimmig für die Eheleute Lohmeyer als Preisträger in diesem Jahr ausgesprochen.

Mit dem Paul-Spiegel-Preis 2011 soll das besondere Engagement und die Courage der Eheleute Lohmeyer im Kampf gegen die Neo-Nazis in Mecklenburg-Vorpommern gewürdigt werden. „Durch ihr überaus beherztes Auftreten in Jamel setzen sie nicht nur selbst ein ganz besonders mutiges Zeichen im Kampf gegen den Rechtsextremismus, sondern ermuntern ebenso andere, auch über die Landesgrenzen hinaus, nicht aufzugeben und sich den rechten Strukturen ohne Furcht und entschlossen entgegenzustellen", begründet Dr. Graumann die Auswahl der Preisträger. Die Verleihung des Preises ist in einer feierlichen Zeremonie am 12. Mai 2011 in Schwerin geplant.

Der Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage des Zentralrats der Juden wird in Erinnerung an seinen früheren Präsidenten Dr. h.c. Paul Spiegel sel. A. und dessen unermüdliches Engagement gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, sowie für eine starke Bürgergesellschaft vergeben. Mit dem Preis, der mit 5.000,- Euro dotiert ist, ehrt der Zentralrat der Juden Menschen, die sich in besonderem Maße für eine lebendige und stabile Demokratie engagiert und Zivilcourage bewiesen haben.

Der Preis wurde im Jahr 2009 zum ersten Mal an den sächsischen Polizeipräsidenten Bernd Merbitz in Dresden vergeben.

Berlin, den 01. Februar 2011 Presseerklärung

Quelle: www.zentralratdjuden.de/

Montag, Januar 31, 2011

Antisemit mit Maschinenpistole

Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat gegen den 36-jährigen Sven K. wegen Maschinenpistolenbesitzes (plus 200 Schuss) und des Verdachts der Hehlerei (6 Baumaschinen aus Diebstählen) Haftbefehl erlassen.
Sven K. ist wegen Körperverletzungsdelikten und Landfriedensbruchs mehrfach "vorbestraft", was in Strolchenkreisen eher ein Ritterschlag ist, im Firmenlogo seiner Abrissfirma Frakturschrift und ein zerschlagener Davidstern, denn ohne Antisemitismus fühlt sich der typische Rechtsextremist irgendwie nicht komplett - und ein paar Wehrsportübungen im Wald - genau das macht den passenden Strolch für die NPD, für die er seit 2009 im Kreistag sitzt.
Die freie Gesellschaft kann und soll sich Narren leisten, aber nicht als Partei und schon gar nicht mit Maschinenpistolen.

  • Diskussion
  • Freitag, Januar 21, 2011

    Zeichen der Verständigung und des Dialoges zwischen Juden und Muslimen

    Presseerklärung des ZDJD

    Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, sowie der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat zu Gast beim Direktorium des Zentralrats der Juden am 23. Januar 2011

    Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Dieter Graumann, freut sich, auf der kommenden Sitzung des Direktoriums am Sonntag, den 23. Januar 2011, den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, sowie den Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, begrüßen zu können.

    „Der Zentralrat möchte mit diesem Gespräch ein positives Zeichen der Verständigung und des Dialoges setzen. Wir überlassen Polarisierern und Spaltern in unserer Gesellschaft nicht das Feld", betont Dieter Graumann. „Wo es Probleme und Defizite im Umgang zwischen unseren Gemeinschaften gibt, werden wir diese offen ansprechen. Dabei vergessen wir jedoch nicht, dass Juden und Muslime viel mehr miteinander verbindet als trennt", so der Präsident. „Vertrauen kann nur im Gespräch miteinander – nicht übereinander entstehen", betont Graumann. „Wir kündigen den Dialog mit den Muslimen im Land nicht nur an, wir beginnen ihn sofort", so der Präsident.

    Frankfurt a. M./Berlin, den 21.01.2011